Was macht eigentlich… der Parlamentsdirektor?

22. 01. 2015, Mitreden!

MUT: Was macht ein Parlamentsdirektor?

Harald Dossi:Dazu muss ich erst erklären, was die Parlamentsdirektion macht. Wir sind die Serviceeinrichtung für die Abgeordneten des Nationalrats und die Mitglieder des Bundesrats und stellen sicher, dass der Betrieb im Parlament gut läuft. Das schließt Aufgaben wie die Gebäudereinigung oder den Sicherheitsdienst ebenso ein wie die Betreuung von Plenarsitzungen und Ausschusssitzungen und die juristische Unterstützung von Abgeordneten. Mein Job ist es, für die erforderlichen Rahmenbedingungen zu sorgen, damit die rund 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion ihren Job gut machen können.

Können Sie Beispiele für die juristische Unterstützung der Abgeordneten nennen? 

Wir erarbeiten oft konkrete Gesetzestexte. Nehmen wir die Neugestaltung des Untersuchungsausschusses als Beispiel: Die inhaltliche Zielsetzung wurde von den Klubs verhandelt, die Umsetzung in Rechtstexte ist dann durch den Rechtsdienst der Parlamentsdirektion erfolgt. 

Wie unterstützt die Parlamentsdirektion bei Sitzungen? 

Wir leisten praktische Organisationsarbeit, von der Vorbereitung bis zur Dokumentation und Protokollierung. Ansonsten richten wir uns danach, wo die Klubs Unterstützung brauchen. Die wichtige Grenze ist: Die fraktionelle Arbeit geschieht in den Klubs, in der Parlamentsdirektion findet keine parteipolitische Arbeit statt. Das ist in unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern genetisch verankert. Ein Beispiel dafür ist die Aufbereitung der komplexen Budgetunterlagen des Finanzministeriums für den Budgetausschuss durch den Budgetdienst der Parlamentsdirektion.

Gar nicht so leicht, Daten unpolitisch aufzubereiten … 

Deshalb erwähne ich das. Wir bekommen hier sehr viel gute Rückmeldungen von allen Parlamentsklubs, die diese Dienstleistung gern nutzen. Wir sehen uns als unauffälligen Dienstleister im Hintergrund. Die Öffnung des Parlaments ist uns ein großes Anliegen, aber je weniger man von uns selbst hört, desto besser haben wir unsere Aufgaben erledigt. Denn dann läuft eben alles gut.

Was wird der Parlamentsumbau für Sie bedeuten? 

Neben den ganz praktischen Herausforderungen rechnen wir vor allem in der Zeit danach mit noch mehr Besuchern. Wir haben jetzt schon über 100.000 Besucher im Jahr und unser Besucherzentrum wird zu klein. Das neue Architekturkonzept sieht hier sehr gute Lösungen vor.

Der Umbau ist nur ein Schritt zur weiteren Öffnung des Parlaments; einige Initiativen fordern auch die Einrichtung von Demokratiebüros im Rahmen der Parlamentsdirektion. Wie sehen Sie das? 

Erste Schritte dazu gibt es ja bereits mit der Demokratiewerkstatt. Und seit Dezember läuft die Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie in Österreich mit Vertretern aller Parlamentsparteien und per Los ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern. Dort gibt es ein sehr breites Arbeitsprogramm und ich möchte den Ergebnissen nicht vorgreifen.

Wie wird man ­Parlaments­direktor? 

Ich habe 25 Jahre im Bundeskanzleramt gearbeitet, zuletzt als Sektionschef, und wollte in meinem beruflichen Leben noch einmal etwas ganz anderes machen. Ich dachte zwar, ich kenne die politischen Abläufe in Österreich schon sehr gut, aber ich habe zu Beginn – 2012 – noch viel gelernt. Ich habe sicher ein halbes Jahr gebraucht, bis ich die wichtigsten Zusammenhänge im Parlament kennengelernt habe.