Militärmusik, Faschingsdienstag und politische Netzwerke

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Militärmusik, Faschingsdienstag und politische Netzwerke

Militärmusik, Faschingsdienstag und politische Netzwerke

13.05.2016, Mitreden!

Zwischen direkter Demokratie und politischem Kuhhandel – Ein Blick auf die Bürger_inneninitiativen und Petitionen der letzten zwei Jahre zeigt: Auch hier entscheiden oft weniger die Bürger_innen als politische Netzwerke.

Ich sag’s gleich, ich war’s nicht

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Ich sag’s gleich, ich war’s nicht

Ich sag’s gleich, ich war’s nicht

01.03.2016, Mitreden!

Alpen-NSA – Österreich bekommt ­einen neuen Geheimdienst jenseits von richterlicher und parlamentarischer Kontrolle. Bürgerrechtsaktivist_innen ­sehen im neuen Staatsschutzgesetz große Schritte hin zum Überwachungsstaat.

Die Demokratie-Doktoren

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Die Demokratie-Doktoren

Die Demokratie-Doktoren

29.02.2016, Mitreden!

Politik auf dem ­Prüfstand – Eine Initiative ­ehemaliger Politiker_innen erstellt ­jedes Jahr den Demokratie­befund. Der ­Zustand der Patientin stimmt sie heuer »sehr nachdenklich«.

Der Überwachungsverweigerer

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Der Überwachungsverweigerer

Der Überwachungsverweigerer

29.02.2016, Mitreden!

Free Speech ­Provider Jon Karlung, Chef des ­schwedischen Providers »­Bahnhof«, versteht sich als »Free Speech Provider«. Er hostete die Wiki­leaks-Server, löschte zwei Stunden nach dem Aus für die Vorratsdatenspeicherung im April 2014 alle gespeicherten Daten und wurde im Oktober 2014 unter der Androhung von Millionenstrafen gezwungen, wieder Daten zu sammeln. Ein Gespräch über Überwachung, Datensammlung und Freiheit.

Wer hat Angst vorm Bundespräsidenten? 

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Wer hat Angst vorm Bundespräsidenten? 

Wer hat Angst vorm Bundespräsidenten? 

29.02.2016, Mitreden!

Im April wählen wir einen neuen Bundes­präsidenten oder ­vielleicht zum ersten Mal eine Frau. ­Formell ist das Präsident_­innen-Amt mit viel Macht ausge­stattet. Aber wann ­haben wir wirklich gemerkt, dass wir einen Präsidenten haben?

Auf dem Weg zum Staatsschutzgesetz

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Auf dem Weg zum Staatsschutzgesetz

Auf dem Weg zum Staatsschutzgesetz

19.01.2016, Mitreden!

Der Innenausschuss des Nationalrats hat das umstrittene Staatsschutzgesetz am 19. Jänner durchgewunken. Die kurze Geschichte seiner kurzen – und gegen alle Proteste schnell durchgezogenen – Entstehung.

Team Überwachung?

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Team Überwachung?

Team Überwachung?

13.01.2016, Mitreden!

Bürgerrechte? – Frag deinen Abgeordneten. Team Bürgerrechte vs. Team Überwachung.

Staatsschutz – Was steht auf dem Spiel? 

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Staatsschutz – Was steht auf dem Spiel? 

Staatsschutz – Was steht auf dem Spiel? 

12.01.2016, Mitreden!

Wie einschränkend und bedrohlich das Staatsschutzgesetz ist, scheint für viele Auslegungssache zu sein. Eine Reihe von Veranstaltungen bemüht sich um Klarheit.

Das Trägheitsmoment

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Das Trägheitsmoment

Das Trägheitsmoment

18.09.2015, Mitreden!

Die Demokratiereform ist abgeblasen. Das demokratische ­System erweist sich als ausgesprochen resistent gegen Neuerungen, die es selbst be­treffen. Es lohnt sich daher, ­einen Blick auf Politik außerhalb von Gesetz­gebung und anderen formalisierten Prozessen zu werfen. Und auf Möglichkeiten, politische Fehlentscheidungen zu korrigieren.

Rebellion ist weiblich

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Rebellion ist weiblich

Rebellion ist weiblich

18.09.2015, Mitreden!

Wenn ­Politik auf der Stelle tritt, sind ­Alternativen ­gefragt. Was leisten ­Protest und ziviler ­Ungehorsam, das ­Regierungen und Parlamente nicht leisten?

Unterwegs für ein offenes Parlament

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Unterwegs für ein offenes Parlament

Unterwegs für ein offenes Parlament

18.09.2015, Mitreden!

Michael Pock über seine Demokratie-Tour: »Wir wollen ein offenes Parlament, wir wollen, dass sich Bürgerinnen und Bürger aktiv einbringen können – nur so bleibt Politik lebendig und nur so lässt sich auch Politikverdrossenheit verhindern.«

Wir helfen

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Wir helfen

Wir helfen

18.09.2015, Mitreden!

Tausende sind auf der Flucht, um Krieg und Terrorismus zu entkommen. Mehr und mehr Privatinitiativen kommen Flüchtlingen zu ­Hilfe. Eine Auswahl, stellvertretend für viele andere. Wie man am besten helfen kann: asyl.neos.eu

Die neuen Entdecker_innen

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Die neuen Entdecker_innen

Die neuen Entdecker_innen

29.07.2015, Mitreden!

Bürger_innenbeteiligung zwischen Placebo-Effekt und echter Veränderung – neue Modelle zeigen erste Erfolge, machen aber auch klar: Mehr Engagement setzt mehr Rechte voraus.

Hohes altes Haus

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Hohes altes Haus

Hohes altes Haus

23.01.2015, Mitreden!

Das Parlamentsgebäude wurde 1883 eröffnet, der Sitzungssaal des Nationalrats wurde nach der Zerstörung 1945 in den 50er Jahren renoviert. Seither hat sich im Parlament und an seiner Ausstattung nicht viel verändert.

Aufgeklärt

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Aufgeklärt

Aufgeklärt

22.01.2015, Mitreden!

Der Hypo-Untersuchungsausschuss ist er erste von einer Minderheit eingesetzte Ausschuss. Bisher gab es 18 Untersuchungsausschüsse seit 1945 – was ist neu und was wurde bisher verhandelt?